Autor: Hans Holzinger

Großes Interesse an Klimadiskussion im Audimax der Salzburger NAWI von Scientists und Fridays for Future

Diskussion ausgewählter Themen der Parteienerhebung – Beteiligung vieler junger Klima-Aktivist:innen mit ihren Fragen an die Politik

Scientists und Fridays for Future hatten anlässlich der Landtagswahl am 23. April die wahlwerbenden Parteien zu einer Diskussion über Salzburgs Klimapolitik geladen. Trotz miesen Wetters kamen an die 150 Interessierte ins Audimax der Naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Salzburg. Im Publikum waren auch Rektor Hendrik Lehnert sowie Vizerektorin Nicole Hüsing. Vorangegangen war eine schriftliche Befragung der Parteien, deren Ergebnisse online gestellt wurden. Bericht Salzburger Nachrichten

Die Runde war hochkarätig besetzt: An der Diskussion beteiligten sich der Generalsekretär der ÖVP Wolfgang Mayer, LHStv. und Spitzenkandidatin der Grünen Martina Berthold, Landesrätin und Spitzenkandidatin der NEOS Andrea Klambauer, LAbg. Andreas Schöppl von der FPÖ und KPÖ+-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl. Einer Einführung durch Hans Holzinger und Gunter Sperka von S4F zu den Ergebnissen der Befragung [Folien] folgten zwei Diskussionsrunden zu den Themen Energie und Verkehr. Danach wurde die Diskussion geöffnet: Mitglieder von FFF und weitere Teilnehmende nutzen die Möglichkeit des „offenen Stuhls“ und stellten dem Podium ihre Fragen.

Ausbau der Erneuerbaren Energie und der thermischen Gebäudesanierung

Einigkeit gab es inbezug auf den Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere der Fotovoltaik, aber auch der Wasser- und Windkraft – bei Wind war nur der FPÖ-Vertreter dagegen. Einig war man sich auch hinsichtlich thermischer Sanierung der Bestandsbauten sowie einer Handwerker-Qualifizierungsoffensive. Offen blieb, wie hoch die Sanierungsrate sein muss. Derzeit wird nur ein Prozent der Bauten pro Jahr saniert. Das Ziel von5 Prozent der Grünen wurde von den anderen nicht kommentiert. Zustimmung gab es zudem zur Beschleunigung der Verfahren bei Erneuerbare Energieanlagen, auf die insbesondere der ÖVP-Vertreter pochte. Diskussionsbedarf bleibt bei der Art der Beschleunigung.

Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs sowie der Radinfrastruktur

Auch die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs sowie der Ausbau der Radinfrastruktur wurde von allen Parteien befürwortet. Fragen einer besseren Raumordnung wurden ebenso angesprochen wie die Begrünung der Städte und eine Neuaufteilung des öffentlichen Raums sowie die bessere Anbindung des ländlichen Raums durch Mikro-ÖV. Unterschiede gab es hinsichtlich der Höhe der Förderung der Ticketpreise – die SPÖ-Vertreterin forderte noch günstigere Klimatickets, KPÖ plus einen Nulltarif. Kontrovers diskutiert wurde die Frage, ob der S-Link einer Bürgerbefragung unterzogen werden soll oder nicht. SPÖ, NEOS und KPÖ+ können sich diese vorstellen.

Frage von FFF nach verbindlichen Klimazielen und Maßnahmen

Auf die Frage einer Vertreterin von Fridays for Future nach der Verbindlichkeit der vereinbarten Klimaziele – jene für 2020 wurden nämlich verfehlt -gab es vor allem Bekräftigungen der vorgeschlagenen Maßnahmen. Die Grünen-Vertreterin plädierte für ein Klimagesetz, jene der NEOS für verbindliche Einsparziele für alle Ressorts. Der FPÖ-Vertreter lehnte Klimaziele grundsätzlich ab. Wie weit die Gewinne der Salzburg AG für den Ausbau der Erneuerbaren Energien oder günstigere Stromtarife verwendet werden sollen (Vorschlag SPÖ) wurde unterschiedlich beurteilt. Einigkeit könnte es hingegen bei der Änderung des Zwecks der Parkgaragengesellschaft geben. Die Gewinne würden dann für den ÖV, Verkehrsberuhigung und Park&Ride-Plätze verwendet.

Scientists for Future wird die neue Regierung an ihren Taten messen

Resümee: Klimapolitik ist bei den Parteien angekommen. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, die thermische Gebäudesanierung und die Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs sowie der Radinfrastruktur finden mittlerweile breite Zustimmung. Den Worten müssen nun Taten folgen. Die auch auf klimawahlen.at abrufbaren Ergebnisse der Befragung dienen als Hilfe für die Wahlentscheidung. Die Befragung deckt die Bereiche Klimaschutz, Klimawandelanpassung, Energie, Mobilität, Wohnen und Biodiversität ab. Zudem werden die Haltung zur aktuellen Energie- und Klimastrategie 2050 des Landes sowie zu landesinternen Maßnahmen abgefragt. Die Scientists for Future werden bei den der Wahl folgenden Koalitionsverhandlungen gegebenenfalls an die Versprechen der Parteien erinnern und die nächste Regierung in der Folge an den Taten messen.

Gedankt sei Jens Blechert von S4F, der das Audimax der Universität für die Veranstaltung organisiert hat.

Moderation & Bericht: Hans Holzinger, Fotos: Lara Leik (S4F), Patti (FFF)

Befragung der Scientists for Future Salzburg zur Landtagswahl – die Ergebnisse liegen nun vor

Ein Team von Scientists for Future Salzburg hat anlässlich der Landtagswahl am 23. April 2023 einen Fragenkatalog an die wahlwerbenden Parteien verfasst. Dieser umfasst die Bereiche Energie, Mobilität, Wohnen und Artenvielfalt. Zudem werden die Eischätzung der aktuellen Energie- und Klimastrategie 2050 des Landes sowie die Klimamaßnahmen im öffentlichen Bereich und die strukturelle Verankerung von Klimapolitik abgefragt. Insgesamt wurden 25 Fragen gestellt. Nun liegen die Antworten von ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS, FPÖ und KPÖ vor.

Die Auswertung enthält die Antworten inklusive einer Zusammenfassung, eine Einschätzung durch Scientists for Future sowie eine Punktebewertung von 1 – 10. In der Skala bedeutet 0 Punkte „Auf dem Weg in die Klimakatastrophe“, 5 Punkte „Weiter so wie bisher“ und 10 Punkte „Kompatibel mit dem Abkommen von Paris“ mit den jeweiligen Abstufungen. Im Ranking liegen GRÜNE und KPÖ mit je sieben Punkten vorne, gefolgt von der SPÖ mit 6 Punkten, der ÖVP und NEOS mit je 5 Punkten. Schlusslicht mit 3 Punkten ist die FPÖ, so das Befragungsteam aus Gunter Sperka, Hans Holzinger und Markus Gastinger.

Hier geht es zum Überblick zu den Parteienvorschlägen und hier zum Pressetext mit Stimmen von S4F-Mitgliedern. Die Ergebnisse sind auch publiziert auf www.klimawahlen.at des österreichischen Klimavolksbegehrens.

Am 13. April laden Scientists und Fridays for Future zur Podiumsdiskussion „Salzburgs Klimapolitik in Diskussion“, in der die Antworten der Parteien besprochen werden. NAWI, 20.00.

Der Hintergrund: Am 1. Februar 2023 hat ein Bericht des renommierten Hamburger Climate, Climatic Change and Society Clusters Cliccs das Erreichen des 1,5-Grad-Ziels als „nicht mehr plausibel“ beschrieben, da nicht genug gegen den menschengemachten Klimawandel unternommen wurde.  Gleichzeitig hat der Salzburger Fortschrittsbericht 2022 der Arbeitsgruppe Klimawandelanpassung darauf hingewiesen, dass klimawandelbedingte Veränderungen „rascher fortschreitend und für Salzburg relevanter“ werden. Salzburg hat zwar mit der Klima+Energiestrategie 2050 zwar einen Fahrplan und dem Masterplan 2030 auch erste konkrete Maßnahmenpläne, aber die Ziel 2020 wurden leider verfehlt. Nur mit größeren Anstrengungen sind die Klimaziel 2030 (minus 50 % Treibhausgase, 65% Anteil erneuerbarer Energie) erreichen. Zudem brauchen wir Klimaneutralität bereits 2040 – und nicht wie in der Strategie festgeschrieben – 2050.

Einfach anders leben – Wie geht das? Ein neues Angebot des Salzburger Bildungswerks

Das Salzburger Bildungswerk präsentiert ein neues Angebot: „Einfach anders leben“ – aber wie? Für unser Thema des Jahres 2023 haben wir uns mit der Frage auseinandergesetzt, wie ein nachhaltigeres Leben möglich sein kann. Dafür haben wir spannende Persönlichkeiten aus und um Salzburg gesucht – und gefunden! Sie alle führen ein Leben abseits der Norm und haben Geschichten zu erzählen, die die Zuhörenden zu regen Diskussionen verleiten werden.

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„Ziele sind gut, es fehlt an Umsetzungskapazität“ – Vorschläge von Franz Kok für eine ambitionierte Salzburger Klimapolitik

Die Energiepolitik in Salzburg leidet nicht an ambitionierten Programmen und Zielsetzungen, aber an Umsetzungskapazität für diese Ziele. Will Salzburg seine Klimaziele erreichen, muss es unter der Voraussetzung eines nicht weiter steigenden Energieverbrauchs seine regionale Aufbringung aus erneuerbaren Energien VERDOPPELN – das entspricht der Jahreserzeugung von ca. 120 Salzachkraftwerken. Es geht also um ein großes Vorhaben das sich die Politik selbst vor genommen hat, dessen Erreichung sie in den letzten Jahren jedoch eher behindert hat.

Bei der Pressekonferenz mit https://salzburg.klimaneutral2040.at am 30.4.2023 wurden einige allgemeine Ziele und Forderung formuliert. Hier ein Positionspapier von Franz Kok (Foto: Ökostrombörse), Politikwissenschaftler, Obmann der Ökostrombörse und Mitglied von Scientists for Future:

Die Energiepolitik in Salzburg leidet nicht an ambitionierten Programmen und Zielsetzungen aber an Umsetzungskapazität für diese Ziele. Will Salzburg seine Klimaziele erreichen, muß es unter der Voraussetzung eines nicht weiter steigenden Energieverbrauchs seine regionale Aufbringung aus erneuerbaren Energien VERDOPPELN – das entspricht der Jahreserzeugung von ca. 120 Salzachkraftwerken. Es geht also um ein großes Vorhaben das sich die Politik selbst vor genommen hat, dessen Erreichung sie in den letzten Jahren jedoch eher behindert hat.

Bei der Pressekonferenz mit https://salzburg.klimaneutral2040.at am 30.4.2023 werden einige allgemeine Ziele und Forderung formuliert. Zugleich gibt es zarte Pflanzen einer Umkehr in der ausführenden Energiepolitik des Landes welche ermutigt werden sollen wie etwa die Abkehr von der „Salzburg ist auch ohne Windräder komplett“ Position des Landeshauptmannes zu zuletzt „25 Windräder sind möglich“. Hier eine Liste von möglichen Maßnahmen für die nächste Legislaturperiode in Salzburg welche ich aus meiner Verantwortung als Mitglied der Salzburger S4F so formuliere:

Evidenz- und handlungsorientierte Energiepolitik:

  1. Nachhaltigkeitsmanagement: Alle Ausgabenpositionen des Landesbudgets und Gesetzesvorhaben im eigenen Wirkungsbereich werden hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Klimawandel dokumentiert.
  2. Erweiterung des derzeit auf Naturschutzfragen beschränkten Wirkungsbereichs der Umweltanwaltschaft auf die bestehenden Zielvorgaben des Landes im Klimaschutz. Verankerung eines Mitwirkungsrechts dieser erweiterten Umweltanwaltschaft auf in die in Pkt. 1 genannten Bereiche und den Vollzug im Wirkungsbereich des Landes in der Verwaltung von Förderungen (Landwirtschaft, Wirtschaft, Wohnbau, Infrastruktur und Umwelt/Soziales) einschließlich der Naturschutzverwaltung.
  3. Erstellung eines jährlichen Klima-Revisionsberichts des Landes Salzburg, in dem Fortschritte und Hindernisse in der Erreichung von Klimaschutzzielen aufgelistet werden und Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen im Klimaschutz vorgelegt werden.

Sanierungsoffensive und Rechtssicherheit für Nachhaltigkeit:

  1. Erleichterung der Sanierung des Gebäudebestandes durch Typenprüfung von Maßnahmen (Fassadendämmung, Errichtung von PV-Anlagen an Fassaden und Dachflächen, welche nicht älter als 70 Jahren sind) und damit Genehmigungsfreistellung von Sanierungsmaßnahmen auch in Ortszentren und der Salzburger Altstadt in diesem Rahmen. Obligatorische Prüfung der Errichtung von PV-Anlagen auf Dächern von Gebäuden, welche die Altbausanierung unter diesen Voraussetzungen durchführen wollen; Angebot eines Rechtsträgermodells, wenn Eigentümer nicht aus eigenen Mitteln eine solche Ergänzung finanzieren können oder wollen.
  2. Anpassung der Ausweisung von Vorrangzonen des LEP 2022 für Windenergie- und PV-Zonen an die Emergency Verordnung der EU und die UVP-Novelle 2023 mit ihrer Neubewertung von Arten- und Landschaftsschutz. Freigabe der Anzahl von möglichen Windenergieanlagen an Standorten des LEP und möglicher zusätzlicher Standorte weil durch die beschränkte Netzkapazität eine übermäßige Konzentration von Windenergieanlagen nicht zu erwarten ist. Erlassung der notwendigen Richtlinien für die Implementierung des LEP innerhalb 2 Monate nach Beginn der nächsten Legislaturperiode.
  3. Etablierung einer Biomassestrategie für alpine Hochlagen und Unterstützung von Maßnahmen zum Schutz der in Folge der steigenden Waldgrenze zunehmenden Bergwälder bei gleichzeitiger Beendigung des geförderten Schwendens von Hochlagen.

Handlungsfähigkeit für mehr Nachhaltigkeit durch Einbindung der Zivilgesellschaft und Rückzug der Politik aus öffentlichen Unternehmen.

  1. Die Beobachtung des Verhältnisses der Landespolitik zur SalzburgAG als wesentlichem Player für eine regionale Nachhaltigkeitsstrategie (jüngst Verzögerung Projektentwicklung Windpark Lehmberg, Intervention gegen Strompreiserhöhung nach gemeinsamer Präsentation der selben) weist die handelnden Aufsichtsorgane nicht als Kenner der wesentlichen Geschäftsfelder des Unternehmens in der Projektentwicklung und im Energiehandel aus. Die Aufsicht über das öffentliche Unternehmen soll daher künftig an die Erreichung der Energieziele des Landes gebunden sein, jedoch durch unabhängige und mit Sachkenntnis ausgestattete Personen erfolgen.
  2. Schaffung eines gemeinnützigen, ökosozialen Innovationsfonds in Form einer Stiftung, in welche Land und Stadt Salzburg die jährliche Dividende der SalzburgAG einbringen. Gesteuert wird diese Stiftung durch Satzung und einen Beirat aus Vertreter:innen von Politik aus Land/Stadt, Wohnungswirtschaft, Industrie und NGO´s aus dem Bereich Soziales/Umwelt. Aufgabe der Stiftung ist es, Projekte in Industrie/Wirtschaft (Ansiedlung, Produktentwicklung), Infrastruktur (Internet, Mobilität, Bildung) und Wohnen (Kesseltausch, Wärmedämmung, Eigenversorgung durch Gemeinschaftsenergieanlagen)  zu fördern, welche dem Klimaschutz dienen. Etablierung einer Infrastruktur für den Betrieb von 48 regionalen Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften zur Nahversorgung mit erneuerbarem Strom aus dem Einzugsbereich der 48 Umspannwerke.
  3. Formierung eines öffentlichen Mobilitätsdienstleisters, welcher als gemeinnütziges Unternehmen aus den bisher von Land und Stadt Salzburg gehaltenen Dienstleistern (Gesamte Mobilitätssparte der SalzburgAG, Parkgaragengesellschaft, S-Link, Flughafen Salzburg, SVV) ein integriertes und ökologisch nachhaltiges Mobilitätsangebot für die Region und darüber hinaus zur Umsetzung der Ziele eines integrierten Mobilitätskonzepts der regionalen Gebietskörperschaften anbietet.

Die junge Akademie der Wissenschaften hat sich des 2040 Themas übrigens auch schon angenommen. Infos zu Klimaneutralität 2040 gibt es auch beim Umweltbundesamt sowie bei der Unternehmensberatung KPMG.

Salzburgs Klimapolitik in Diskussion – Landtagswahl 2023 – Einladung von Scientists & Fridays for Future 13.4. 20.00 NAWI

Die Scientists for Future Salzburg haben an die wahlwerbenden Parteien einen umfangreichen Fragenkatalog gesandt. Antworten kamen von ÖVP, SPÖ, Grüne, NEOS, FPÖ und KPÖ. Die Ergebnisse und deren Bewertung durch die Klimabewegung werden demnächst auf der Homepage von Scientists for Future sowie auf www.klimawahlen.at des Klimavolksbegehrens veröffentlicht.

Am 13. April laden die Scientits for Future gemeinsam mit der Klimabewegung der Fridays for Future zu einer Podiumsgespräch, bei dem zentrale Aussagen diskutiert werden. Über einen offenen Stuhl werden sich auch die VertreterInnen der Salzburger Klima- und Umweltbewegung einbringen. Kommt zahlreich!

Es diskutieren: Wolfgang Mayer (Generalsekretär / Klubobmann ÖVP), Michaela Schmidt (Landtagskandidatin SPÖ), Martina Berthold (Spitzenkandidatin GRÜNE), Andrea Klambauer (Spitzenkandidatin NEOS), Andreas Schöppl (Landtagsabgeordneter FPÖ), Kay-Michael Dankl (Spitzenkandidatin KPÖ).

13. 4. 2023 20.00 Uhr, Universität NAWI, Hellbrunnerstraße 34, HS 424

Hier geht es zu den Ergebnissen der Befragung.

Stellenausschreibungen von SIR und KEM-Region Fuschlsee-Wolfgangsee

SIR sucht KollegInnen: Stellenausschreibungen 

Du interessierst dich für nachhaltige Gemeinde- und Regionalentwicklung, Klimawandel/-schutz bzw. Energie und suchst eine abwechslungsreiche Aufgabe in einem zukunftsträchtigen Tätigkeitsfeld? Dann sind die Stellenausschreibungen des SIR z.B. zu Klimawandelanpassung oder Energiebuchhaltung genau das Richtige! Das SIR, Salzburger Institut für Raumordnungen und Wohnen, unterstützt und begleitet Gemeinden und Regionen bei ihren Bemühungen, entsprechende Aktivitäten zu setzen. Mehr Infos gibt es auf der SIR-Webseite!

KEM-ManagerIn für Fuschlsee-Wolfgangsee Region gesucht 

Die österreichischen Klima- und Energiemodellregionen, KEM, arbeiten an der langfristigen Vision aus fossiler Energie auszusteigen und mit den jeweiligen PartnerInnen aus den Regionen werden Projekte zu erneuerbarer Energie, Energieeinsparung, Mobilität usw. umgesetzt. Für die Region Fuschlsee-Wolfangsee wird nun ein KEM-ManagerIn gesucht. Mehr Infos gibt es über den Titellink

„Salzburger Klimatag“ – Gemeinden gemeinsam fürs Klima – 27.03.2023

Zur Zielerreichung des Landes Salzburg, im Rahmen der Klima- und Energiestrategie Salzburg 2050 klimaneutral zu werden, tragen die Gemeinden und ihre AkteurInnen in ihrer täglichen Arbeit wesentlich bei. Beim „Salzburger Klimatag“ haben sie die Chance sich einen Überblick über die vielfältigen Angebote für Gemeinden zu verschaffen und Kontakte zu knüpfen – von e5 über Agenda 21, über LEADER und KEM, bis zur Energieberatung, usw.

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Energieschub – Prämierung von Projekten für eine lebenswerte Zukunft mit Publikumsvoting 14.3.2023

Gemeinsam mit dem SIR vergibt die Ökostrombörse Salzburg wir in den Energieschub in Höhe von 10.000€ an Projekte, die einen wichtigen Beitrag für eine lebenswerte Zukunft im Bundesland Salzburg leisten.

Die Jury hat im Vorfeld die 10 besten Projekte ausgewählt und zur Prämierung am Dienstag 14.03.2023 19:00 Uhr, nach St. Virgil eingeladen. Allen eingeladenen Projekten sind € 500,00 fix, die restlichen € 5.000,00 werden mittels Publikumsvoting an die Projekte verteilt.

LH Stv.in Mag.a Martina Berthold, MBA gibt uns dabei die Ehre und wird die Siegerehrung übernehmen.

Auch als nicht Projekteinreicher kann man an der Veranstaltung in St. Virgil teilnehmen um die Siegerprojekte kennen zu lernen und an dem Fest teilzunehmen. Für eine kleine, feine Verpflegung ist gesorgt.

Achtung, limitiertes Platzangebot, die Teilnahme ist nur mit Anmeldung möglich:

Der Energieschub ist ein Projekt von Ökostrombörse Salzburg & Salzburger Institut für Raumordnung und Wohnen und wird vom Ökocent finanziert. Mehr siehe Folder

Infos: Erik Schnaitl, Ökostrombörse

Salzburgs Klimapolitik auf dem Prüfstand – Mitglieder von Scientists for Future Salzburg stellen 25 Fragen an die wahlwerbenden Parteien

Mitglieder von Scientists for Future Salzburg  haben an die wahlwerbenden Parteien einen Fragenkatalog zu 12 Themenbereichen versandt. Die insgesamt 25 Fragen reichen von Energie- und Mobilitätspolitik bis hin zu Artenvielfalt. Die Antworten werden von den S4F-Expert:innen ausgewertet und dann der Presse bekanntgegeben. Gemeinsam mit Fridays for Future ist eine Podiumsdiskussion geplant, mit dem Klimavolksbegehren werden die Antworten auf klimawahlen.at gestellt, die Hochschülerschaft plant einen Flyer mit den Positionen der Parteien, der von Studierenden in die Briefkästen der Wohnnachbarn als Wahlhilfe gesteckt werden kann.

Das Redaktionsteam für den Fragenkatalog bestand aus Dr. Markus Gastinger, FB Politikwissenschaft, Univ.Prof. Dr. Christoph von Hagke, FB Umwelt und Biodiversität, Mag. Hans Holzinger, ehemals wissenschaftlicher Mitarbeiter der Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen, Dr. Gunter Sperka, ehemals Klimakoordinator des Landes Salzburg. Weitere Mitglieder steuerten ergänzende Beiträge bei.

Die Scientists for Future sind ein Zusammenschluss von Wissenschaftler:innen, die die Klimabewegung faktenbasiert mit wissenschaftlicher Expertise unterstützen. Das Engagement der Mitglieder ist ehrenamtlich, Projekte wie die Befragung zur Landtagswahl erfolgen anlassbezogen. Mit Veranstaltungsreihen wie „Wissen4Future“ und „Talk4Future“ wird Informationsarbeit geleistet.